Eine gemeinschaftliche Aufgabe von Staat und Zivilgesellschaft

Daseinsvorsorge umfasst die grundlegenden Leistungen und Dienstleistungen, die notwendig sind, um ein gutes Leben für die Bürgerinnen und Bürger in den Dörfern und Städten zu sichern. Dazu gehört die infrastrukturelle Basis für ein Gemeinwesen – von der Versorgung mit Wasser oder Energie über Gesundheitsdienste, Bildungseinrichtungen, öffentlichem Nahverkehr bis hin zu sozialen Diensten. Hier ist in vielen Belangen zunächst der Staat in der Pflicht. Doch zum einen sind Ressourcen knapp und nicht alles, was wünschenswert und gut ist, lässt sich durch die oft finanziell klammen Kommunen finanzieren. Zum anderen berührt der Bereich der Daseinsvorsorge auch grundlegende staats- und demokratietheoretische Fragen, die Ernst-Wolfgang Böckenförde auf die Formel gebracht hat: „Der freiheitliche, säkularisierte Staat lebt von Voraussetzungen, die er selbst nicht garantieren kann.“ Vor diesem Hintergrund gewinnen in Deutschland auch gemeinwirtschaftliche und bürgerschaftliche Ansätze in der Daseinsvorsorge an Bedeutung. Diese Ansätze werden in verschiedenen Projekten des zze untersucht und unterstützt, um die Daseinsvorsorge vor Ort zu unterstützen. Betont wird dabei sowohl die demokratische Bedeutung von Bürgerengagement einerseits als auch die Bedeutung der gemeinwirtschaftlichen Sicherstellung essenzieller Dienstleistungen.

Das geschah beispielsweise im Projekt „Kommunen innovativ – KoDaeG“, das gemeinsam mit Kommunen und der Zivilgesellschaft vor Ort genossenschaftliche Modell für die kommunale Daseinsvorsorge durch Bürgergenossenschaften entwickelte. Das Projekt „Engagement, Gemeinwirtschaft und Daseinsvorsorge“, analysiert die Rolle hybrider Bürgergenossenschaften und Netzwerke für die kommunale Daseinsvorsorge im ländlichen Raum. Es wurden Erfolgsfaktoren und Hemmnisse diskutiert und in einem Handbuch zusammengefasst.

Die Daseinsvorsorge in strukturschwachen Regionen, insbesondere im ländlichen Raum, stellt vielerorts eine besondere Herausforderung dar – insbesondere, wenn man einen weiten Begriff von Daseinsvorsorge zugrunde legt. Das Projekt „Die Kunst, bürgerschaftlich und gemeinwirtschaftlich Daseinsvorsorge zu gestalten“ baute ein Lern- und Transfernetzwerk auf, das den Erfahrungsaustausch und die Weiterqualifizierung von Initiativen und Gemeinden in der Daseinsvorsorge fördert. Gemeinsam mit der Hochschule Neubrandenburg und gefördert durch die DSEE wurde dem Thema der genossenschaftlich und bürgerschaftlich getragenen Daseinsvorsorge nachgegangen. Über 60 Standorte wurden recherchiert und die „Finalisten” im Projekt „Kunst der Daseinsvorsorge” zusammengeführt. Im Abschlussatelier im Barlachhaus in Güstrow wurde die Verbindung von Governance, Kunst und den Herausforderungen der Daseinsvorsorge herausgearbeitet und abschließend in einem Katalog mit dem Titel „Kunst der Daseinsvorsorge” vorgelegt. Ob ein entsprechendes Netzwerk nach dem Vorbild der italienischen „Comuni Virtuosi“ auch in Deutschland Resonanz findet, wird geprüft.